Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsdingungen der Website ELVjournal-Online

Die Website von elvjournal stellt Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informations-zwecken, ohne das sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann.

1. Reichweite

Bei ELVjournal-Online handelt es sich um ein Internetangebot der Firma

ELV Elektronik AG • Maiburger Str. 29-36 • 26789 Leer • E-Mail: [email protected]

Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für jegliche Rechtsbeziehungen zwischen ELV und den Nutzern des Onlineangebots ELVjournal-Online, im Folgenden „Nutzer“. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden.

2. Inhalte

ELV ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. ELV ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen. ELV übernimmt keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Inhalte. ELV wird sich bemühen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Services von ELV.

3. Pflichten der Nutzers

Der Nutzer darf den Service von ELV nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren; zum Schutz der Daten die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen beachten; ggf. an ELV ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen; gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, seine Login-Daten geheim zu halten und diese nicht an dritte Personen weiterzugeben. Der Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass mit den Login-Daten für ELVjournal-Online gleichzeitig eine Freischaltung für die Funktionen des Webshops von ELV erfolgt. Ein Missbrauch der Nutzerdaten ist daher beispielsweise bei Transaktionen über den Webshop nicht auszuschliessen. ELV übernimmt für diese Fälle ausdrücklich keine Haftung. Nach entsprechendem Hinweis des Nutzers während der normalen Geschäftszeiten wird ELV die Zugangsdaten umgehend sperren lassen. ELV behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Maßnahmen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht ggf. den Zugang des Nutzers zu den Inhalten – mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers – zu sperren. Soweit der Nutzer den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Der Nutzer hat ELV in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen.

4. Urheberrecht

Die über ELVjournal-Online angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten. Die Website darf ohne Zustimmung von ELV nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von Urheberrechten benutzt werden. Für sämtliche Daten und deren Inhalte, welche von ELV zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehenden Rechte verbleiben bei ELV. So sind insbesondere der Verkauf und jegliche kommerzielle Nutzung unzulässig. ELV haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die ELV nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. ELV übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseite unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und die etwaigen Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Internetseite korrekt sind. Für alle weiteren Nutzungen bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ELV. Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

5. Haftung

ELV haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf der Website von ELVjournal-Online verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von ELV vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störung der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Onlineangebotes entstehen können. ELV übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter auf die mittels Links von ELVjournal-Online verwiesen wird. Seitenaufrufe über Links erfolgen auf eigene Gefahr. Der Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von sechs Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.

6. Weitere Nutzungsbedingungen

Für bestimmte Inhalte und Angebote von Elvjournal-Online gelten weitere Nutzungsbedingungen, welche unter folgenden Links abrufbar sind:

Allgemeine Geschäftsbedingungen von ELV

7. Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass ELV seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und Zwecke der Vertragserfüllung maschinell verarbeitet werden. ELV gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Genaue Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

8. Sperrung und Löschung

ELV hat das Recht, einen Nutzer aus wichtigem Grund vom Zugang zu den registrierungspflichtigen Inhalten auszuschließen. Das Recht ist für den Anbieter insbesondere dann gegeben, wenn:

  • Der Nutzer trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt; der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, in dem er das Angebot des Anbieters bzw. die Zahlungssysteme zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigenden Zwecken einsetzt. ELV ist zudem berechtigt, den Zugang und sämtliche zugehörigen Daten des Kunden nach einem Zeitraum von sechs Monaten der Inaktivität nach Rückfrage mit einer Frist von vier Wochen zu löschen. Der Benutzername des Kunden wird daraufhin für andere Kunden wieder freigegeben.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons. Abweichungen von diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von ELV ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. ELV ist berechtigt, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. ELV ist im Rahmen der Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung die mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchst richterlicher Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zwecks der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingung nicht schlechter steht als durch die ursprünglichen Bedingung.